Redebeitrag

Robin Korte

Fraktion
gru
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/95

Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Gesetzentwurf zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften in Nordrhein-Westfalen, weil dieser die kommunale Demokratie moderner, gleichberechtigter und resilienter mache. Dr. Korte hebt hervor, dass die Beteiligung nicht wahlberechtigter Menschen gestärkt werde, indem das Mindestalter für sachkundige Bürger auf 16 Jahre sinke und Integrationsräte zu Ausschüssen für Chancengerechtigkeit aufgewertet würden. Zudem sollen Ratssitzungen besser vor Störungen geschützt und das Ehrenamt familienfreundlicher gestaltet werden, damit demokratische Strukturen arbeitsfähig bleiben. Kritisiert wird, dass die Rede nur wenige Themenbereiche anspricht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.