Redebeitrag

Christian Dahm
- Fraktion
- spd
- Datum
- 22. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/95
Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Die Debatte befasst sich mit dem Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher und weiterer Vorschriften in Nordrhein-Westfalen. Eine Rednerin der Grünen fragt den SPD-Abgeordneten, wie dieser zur Einführung von Beigeordneten auf Kreisebene steht, da der Beitrag zwar ablehnende Haltungen Dritter benenne, aber keine eigene Bewertung erkennen lasse. Der Präsident greift die Nachfrage auf und erwartet eine Klärung. Kritisiert wird somit eine unklare Positionierung des Redners, die eine sachliche Bewertung des Instruments vermissen lässt und deshalb eine Nachfrage im Parlament auslöst.
Kernaussagen
- Kommunalrecht
- Beigeordnete auf Kreisebene
- Gesetzentwurf
- Parlamentsdebatte
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

