Redebeitrag

Christian Dahm

Fraktion
spd
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/95

Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Die Debatte befasst sich mit dem Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher und weiterer Vorschriften in Nordrhein-Westfalen. Eine Rednerin der Grünen fragt den SPD-Abgeordneten, wie dieser zur Einführung von Beigeordneten auf Kreisebene steht, da der Beitrag zwar ablehnende Haltungen Dritter benenne, aber keine eigene Bewertung erkennen lasse. Der Präsident greift die Nachfrage auf und erwartet eine Klärung. Kritisiert wird somit eine unklare Positionierung des Redners, die eine sachliche Bewertung des Instruments vermissen lässt und deshalb eine Nachfrage im Parlament auslöst.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.