Redebeitrag

Christian Dahm

Fraktion
spd
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/95

Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher und weiterer Vorschriften in Nordrhein-Westfalen. Der Redner kommt zum Schluss, doch die Sitzungsleitung erteilt zunächst das Wort, weil eine Zwischenfrage der Grünen-Fraktion vorliegt. Bevor die Redezeit endgültig abläuft, wird geklärt, ob die Frage zugelassen wird. Damit rückt der weitere Verlauf der Debatte in den Hintergrund, während Verfahrensfragen den Abschluss bestimmen. Kritisiert wird indirekt die knappe Zeit, denn nach der Zwischenfrage endet die Redezeit vollständig. Der Beitrag begründet die Verzögerung mit dem Wunsch nach einer Zwischenfrage, sodass der Redner nicht mehr zum inhaltlichen Abschluss kommt. Die Folge ist, dass die Debatte mit einem Verfahrenshinweis endet, indem die Sitzungsleitung die Redezeit für beendet erklärt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.