Redebeitrag
Heinrich Frieling
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 22. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/95
Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Der Redebeitrag befasst sich mit dem Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen. Der Abgeordnete Frieling von der CDU-Fraktion spricht kurz vor dem Ende der Debatte und weist darauf hin, dass eine Verabschiedung noch vor der Sommerpause möglich sei. Damit wird die Dringlichkeit des Vorhabens betont, weil die kommunalrechtlichen Anpassungen zeitnah abgeschlossen werden sollen. Der Beitrag endet mit einem Dank an die Aufmerksamkeit und den Präsidenten für einen Hinweis, wofür Beifall von CDU und GRÜNEN erfolgt. Anschließend wird die nächste Rednerin oder der nächste Redner angekündigt, sodass die Debatte fortgesetzt wird.
Kernaussagen
- Kommunalrecht
- Sommerpause
- Debattenablauf
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


