Redebeitrag

Heinrich Frieling

Fraktion
cdu
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/95

Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit dem Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen. Der Abgeordnete Frieling von der CDU-Fraktion spricht kurz vor dem Ende der Debatte und weist darauf hin, dass eine Verabschiedung noch vor der Sommerpause möglich sei. Damit wird die Dringlichkeit des Vorhabens betont, weil die kommunalrechtlichen Anpassungen zeitnah abgeschlossen werden sollen. Der Beitrag endet mit einem Dank an die Aufmerksamkeit und den Präsidenten für einen Hinweis, wofür Beifall von CDU und GRÜNEN erfolgt. Anschließend wird die nächste Rednerin oder der nächste Redner angekündigt, sodass die Debatte fortgesetzt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.