Redebeitrag

Thorsten Klute

Fraktion
spd
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/92

Nordrhein-Westfalen steht weiter an Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Redebeitrag thematisiert einen Vorfall, bei dem in den Fraktionsräumen des Angesprochenen ein Stift einer rechtsextremen belarussischen Partei gefunden wurde. Da die Debatte Belarus betrifft, wird dieser Fund als Indiz für enge Kontakte zu dieser Partei gewertet. Der Redner betont, selbst keine solchen Stifte zu besitzen, und fordert eine Erklärung, wie der Stift dorthin gelangte. Dadurch wird der Angesprochene direkt mit der rechtsextremen Vereinigung in Verbindung gebracht und zur Rechenschaft gezogen. Ziel ist es, die Herkunft des Gegenstands aufzuklären und mögliche Verbindungen offenzulegen, um politische Verantwortung zu klären.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.