Redebeitrag

Josef Neumann

Fraktion
spd
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/92

Nordrhein-Westfalen steht weiter an Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit einem Entschließungsantrag zum Demokratie- und Menschenrechtsproblem in Belarus. Kritisiert wird ein Gegenantrag, der auf Rumänien verweist, weil dies die Lage in Belarus verharmlose. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit eines klaren Bekenntnisses zur Demokratiebewegung, damit die Menschen in Belarus Hoffnung und Zuversicht erhalten. Gewürdigt wird das Engagement von Exilgemeinschaften und mutigen Frauen, die für Freiheit und Menschenwürde kämpfen. Neumann fordert, dass Nordrhein-Westfalen und Deutschland an der Seite der Demokratiebewegung stehen und ein Signal gegen Unterdrückung senden, indem sie sich klar positionieren und die Zivilgesellschaft unterstützen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.