Redebeitrag

Werner Pfeil

Fraktion
fdp
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/92

Nordrhein-Westfalen steht weiter an Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Dr. Werner Pfeil (FDP) im Landtag Nordrhein-Westfalen befasst sich mit der Unterstützung der belarussischen Demokratiebewegung und der Verurteilung des Lukaschenko-Regimes. Der Redner begründet die Notwendigkeit eines klaren Signals aus Nordrhein-Westfalen damit, dass die Menschen in Belarus seit Jahren unterdrückt werden und das Regime den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine unterstützt. Deshalb müsse zwischen Regierung und Gesellschaft unterschieden werden. Der Beitrag fordert Solidarität mit Oppositionellen, verweist auf das Programm Demokratie-Brücken und lehnt einen AfD-Antrag zu Rumänien als Angriff auf die Demokratie ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.