Redebeitrag
Benjamin Limbach
- Datum
- 4. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/81
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde beantwortet Wirtschaftsministerin Mona Neubaur die Mündliche Anfrage 60 des Abgeordneten Christian Loose zur Position des Referatsleiters MB 6. Der Beitrag erläutert, dass diese Stelle zusätzlich juristische Stellungnahmen, Terminbegleitung und strategische Koordinierung umfasst, weshalb ein Auswahlprozess mit mehreren Kandidaten und besonderem Vertrauensverhältnis zur Hausleitung stattfand. Da die Umorganisation des Leitungsbereichs andauert, dient die Besetzung als technische Zwischenlösung, damit der Beamte kurzfristig weitgehende Führungsverantwortung übernehmen kann. Die Personalvertretungen wurden beteiligt und stimmten zu, obwohl eine Zustimmung nicht erforderlich war. Kritisiert wird die Intransparenz des Verfahrens.
Kernaussagen
- Referatsleitung
- Auswahlverfahren
- Personalvertretung
- Führungsverantwortung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



