Redebeitrag

Benjamin Limbach

Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags erläutert der fraktionslose Redner die Voraussetzungen für den Abbruch oder die Fortführung eines Verfahrens. Maßgeblich ist, ob ein im Verfahren entstandener Fehler geheilt werden kann. Weil eine ordnungsgemäße Beurteilung noch vorgelegt werden kann, gilt der Fehler als heilbar, weshalb das bisherige Verfahren fortzusetzen ist. Der Beitrag begründet diese Entscheidung mit der Möglichkeit der Fehlerheilung und leitet daraus die Pflicht zur Weiterführung ab. Anschließend erteilt der Vizepräsident das Wort an die nächste Fragestellerin, sodass die Fragestunde planmäßig fortgesetzt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.