Redebeitrag

Benjamin Limbach

Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Im Rahmen der Fragestunde des Bundestages wird die erwartete Qualität der Beurteilung durch das Innenministerium thematisiert. Die Erwartungshaltung besteht darin, dass die vorzulegende Einschätzung sowohl formal als auch materiell einwandfrei ist. Die Rede betont, dass bei der Übernahme von Bewertungen aus anderen politischen Gremien stets eine sorgfältige Plausibilitätskontrolle durchgeführt wird. Dies geschieht, damit die vorgelegten Analysen und Gutachten einer gründlichen Überprüfung unterzogen werden können. Die Durchführung dieser Kontrollmechanismen dient der Gewährleistung der Nachvollziehbarkeit der Ergebnisse. Anschließend wird die Fragestunde fortgesetzt, indem das Wort an den nächsten Fragesteller übergeben wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.