Redebeitrag

Benjamin Limbach

Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages geht es um die Beurteilungs-AV im laufenden Auswahlverfahren. Der Redner erklärt, dass weiterhin dieselbe Beurteilungs-AV wie bei der letzten Entscheidung gilt, weil sich das Verfahren noch nicht abgeschlossen hat. Dadurch wird eine Änderung der Bewertungsgrundlage ausgeschlossen. Auf die Zwischenfrage eines Abgeordneten entgegnet der Beitrag, die Frage sei bereits beantwortet, weshalb der Vizepräsident auf die folgende zweite Frage hinweist. Kritisiert wird die Annahme, es handle sich um eine neue Regelung, während der Redner die Auskunft für abgeschlossen hält und keine weitere Erläuterung mehr geben möchte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.