Redebeitrag
Benjamin Limbach
- Datum
- 4. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/81
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Der Beitrag beginnt mit einer Anekdote über König Charles III., wonach immer irgendetwas schiefgehe, was Heiterkeit auslöst. Danach richtet ein Abgeordneter eine mündliche Anfrage an den Minister, um zu klären, ob im vom Bundesverfassungsgericht an das Oberverwaltungsgericht zurückverwiesenen Verfahren eine Erledigungserklärung abgegeben wurde. Diese Frage zielt auf den aktuellen Verfahrensstand, weil eine solche Erklärung Auskunft über den Fortgang des Rechtsstreits geben soll. Der Redner kritisiert indirekt die Unklarheit, damit die Landesregierung zur Transparenz angehalten wird. Die Antwort des Ministers steht noch aus.
Kernaussagen
- Erledigungserklärung
- Zurückverweisung
- Verfahrensstand
- Mündliche Anfrage
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



