Redebeitrag

Benjamin Limbach

Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Beitrag beginnt mit einer Anekdote über König Charles III., wonach immer irgendetwas schiefgehe, was Heiterkeit auslöst. Danach richtet ein Abgeordneter eine mündliche Anfrage an den Minister, um zu klären, ob im vom Bundesverfassungsgericht an das Oberverwaltungsgericht zurückverwiesenen Verfahren eine Erledigungserklärung abgegeben wurde. Diese Frage zielt auf den aktuellen Verfahrensstand, weil eine solche Erklärung Auskunft über den Fortgang des Rechtsstreits geben soll. Der Redner kritisiert indirekt die Unklarheit, damit die Landesregierung zur Transparenz angehalten wird. Die Antwort des Ministers steht noch aus.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.