Redebeitrag
Benjamin Limbach
- Datum
- 4. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/81
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestages informiert der Redner über den Fortgang des Besetzungsverfahrens, nachdem das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen das gerichtliche Verfahren eingestellt hat. Weil diese gerichtliche Entscheidung vorliegt, wird das Besetzungsverfahren nun fortgeführt, damit die vorgesehene Stelle besetzt werden kann. Der Beitrag begründet diesen Schritt mit der Einstellung des Verfahrens und nennt keine weiteren Einzelheiten. Nach einer kurzen Erwiderung des Vizepräsidenten folgt der nächste Redebeitrag. Die Ausführungen dienen der Unterrichtung über den aktuellen Verfahrensstand und leiten zur nächsten Wortmeldung über.
Kernaussagen
- Besetzungsverfahren
- Gerichtsverfahren
- Fragestunde
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



