Redebeitrag

Lena Teschlade

Fraktion
spd
Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Unterstützung jetzt! Nordrhein-Westfalen braucht einen Schutzschirm für die sozial- und gesundheitsbezogenen Einrichtungen. Entschließungsantrag

Zusammenfassung

In der Aussprache fragt Teschlade, warum Nordrhein-Westfalen Entlastungen nicht leisten könne, die andere Bundesländer ermöglichen. Der Minister entgegnet, die Landesregierung handle geordnet, während die Ampel keine verlässlichen Rahmenbedingungen schaffe. Deshalb fehlten Grundlagen für Strompreissenkungen, etwa durch Kernkraft oder Braunkohle, und für breitere Wärmeunterstützung jenseits von Gas. Der Beitrag begründet die Untätigkeit mit unklaren Vorgaben des Bundes. Anschließend überweist das Parlament den Antrag an die Fachausschüsse und beschließt die öffentliche Beratung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.