Redebeitrag

Yvonne Gebauer

Fraktion
fdp
Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Unterstützung jetzt! Nordrhein-Westfalen braucht einen Schutzschirm für die sozial- und gesundheitsbezogenen Einrichtungen. Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Yvonne Gebauer (FDP) thematisiert die Belastungen der Energiekrise für soziale und gesundheitliche Einrichtungen, weil gestiegene Kosten existenzbedrohend wirken. Kritisiert wird der SPD-Vorschlag eines 200-Millionen-Euro-Schutzschirms als handwerklich zu einfach, da die Finanzierung je nach Bereich unterschiedlich geregelt ist. Deshalb fordert die Rednerin zunächst einen differenzierten Austausch über den Umfang öffentlicher Ausgleichsleistungen, damit Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und Eingliederungshilfe angemessen berücksichtigt werden. Gebauer plädiert für zügige, aber nachhaltige Lösungen und bietet die Mitarbeit der FDP-Fraktion an.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.