Redebeitrag

Jule Wenzel
- Fraktion
- gru
- Datum
- 28. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/8
Unterstützung jetzt! Nordrhein-Westfalen braucht einen Schutzschirm für die sozial- und gesundheitsbezogenen Einrichtungen. Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Die Rede verurteilt die russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine sowie die Eskalation durch Teilmobilmachung und Scheinreferenden, weil die demokratischen Fraktionen an der Seite der Ukrainer stehen. Angesichts steigender Gas-, Strom- und Lebensmittelpreise warnt der Beitrag, dass soziale und gesundheitsbezogene Einrichtungen in eine Krise geraten könnten, weshalb ein Schutzschirm für Pflegeheime, Kliniken und Inklusionsbetriebe gefordert wird. Zwar enthalten die Entlastungspakete gute Maßnahmen, doch die Finanzierung muss gesichert bleiben, damit das Land gezielt helfen kann, ohne in einen Überbietungswettbewerb zu verfallen.
Kernaussagen
- Kriegsverbrechen Ukraine
- Energiekrise
- Schutzschirm soziale Einrichtungen
- Entlastungspakete
- Finanzierung Bund und Land
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

