Redebeitrag

Marco Schmitz

Fraktion
cdu
Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Unterstützung jetzt! Nordrhein-Westfalen braucht einen Schutzschirm für die sozial- und gesundheitsbezogenen Einrichtungen. Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Redebeitrag der CDU befasst sich mit dem Schutz sozialer und gesundheitlicher Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen und kritisiert den Antrag auf einen pauschalen Rettungsschirm von 200 Millionen Euro, weil die Summe ohne nachvollziehbare Grundlage erscheint und unklar bleibt, welche Bereiche damit abgedeckt werden sollen. Daher fordert der Beitrag, zunächst die Ministerpräsidentenkonferenz abzuwarten, auf der die Finanzierung gestiegener Gas- und Strompreise sowie der Schutz der Einrichtungen behandelt werden. Zudem verweist der Redner auf die Zusage des Ministerpräsidenten, dass das Land einen eigenen Beitrag leisten werde, weshalb ein pauschaler Rettungsschirm verfrüht und unbegründet sei.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.