Redebeitrag

Thorsten Klute

Fraktion
spd
Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Unterstützung jetzt! Nordrhein-Westfalen braucht einen Schutzschirm für die sozial- und gesundheitsbezogenen Einrichtungen. Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Redner der SPD greift eine Zwischenfrage auf und bezieht sich auf die Aussage, dass neben dem Paritätischen Wohlfahrtsverband auch andere Wohlfahrtsverbände auf ihre schwierige Lage hinweisen und Unterstützung fordern. Kritisiert wird, dass der Fragesteller keine konkrete Summe nennt, obwohl die 200 Millionen Euro offenbar nicht ausreichen. Deshalb fordert der Beitrag die anderen Verbände auf, mit einem eigenen Vorschlag auf die SPD zuzukommen, damit gemeinsam eine Lösung gefunden werden kann. Allerdings wird von der Regierungsbank eingewandt, dass die SPD keinen Finanzminister stelle und daher keine Zusagen machen könne.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.