Redebeitrag

Martin Vincentz

Fraktion
afd
Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Unterstützung jetzt! Nordrhein-Westfalen braucht einen Schutzschirm für die sozial- und gesundheitsbezogenen Einrichtungen. Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Kritisiert wird ein knapper Antrag zu Energiekrise und Hilfen, weil er nur Windenergieparkbetreiber herausgreife und damit Klientelpolitik sei, statt alle Branchen wie Krankenhäuser einzubeziehen. Der Redner verlangt zielgerichtete, breite Hilfen und strukturelle Lösungen, da die Energiewende als Kampf gegen die Physik Inflation und Knappheit verursache. Der Minister betont, dass Putin einen Wirtschaftskrieg führe, um soziale Unruhen auszulösen, und dass erst Bundesentlastungspakete geklärt werden müssten, bevor Landesprogramme möglich seien, weil sonst der Haushalt mit drei Milliarden Euro belastet würde und keine Spielräume blieben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.