Redebeitrag

Tim Achtermeyer

Fraktion
gru
Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

Wendepunkt 9. Oktober 1989 – 35 Jahre danach: Die parlamentarische Demokratie bewahren und die vom Grundgesetz garantierten Freiheitsrechte der Bürger respektieren!

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert einen AfD-Antrag, der sich in die Tradition der DDR-Bürgerrechtsbewegung stellt, weil dies die Opfer verhöhne und einer Geschichtsklitterung gleichkomme. Kritisiert wird, dass die AfD ein egoistisches Freiheitsverständnis habe, indem sie Meinungsvielfalt, Pressefreiheit und Minderheitenrechte angreife, während sie sich als Verteidiger der Freiheit inszeniere. Deshalb wird der Antrag als Angriff auf demokratische Errungenschaften und als Versuch gewertet, die Demokratie von innen zu bekämpfen. Der Beitrag begründet, dass die AfD die Freiheit missbrauche, die die Demokratie ihr gebe, und deshalb nicht als Erbe der Bürgerrechtsbewegung gelten könne.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.