Redebeitrag
Hartmut Beucker
- Fraktion
- afd
- Datum
- 9. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/76
Wendepunkt 9. Oktober 1989 – 35 Jahre danach: Die parlamentarische Demokratie bewahren und die vom Grundgesetz garantierten Freiheitsrechte der Bürger respektieren!
Zusammenfassung
Der Redner erinnert an die Montagsdemonstration in Leipzig 1989 als eigentlichen Wendepunkt und lobt den Mut der Demonstranten. Er kritisiert, dass die Berliner Republik Freiheiten einschränke, indem Grundrechte in der Coronazeit außer Kraft gesetzt, NGOs staatlich finanziert und Meldestellen eingerichtet würden. Dadurch entstehe eine Denunziationsgesellschaft, die den politischen Streit und die freie Meinungsbildung gefährde. Statt Nebenparlamenten wie Ethik- oder Bürgerrat fordert der Beitrag mehr plebiszitäre Elemente, um den Einfluss der Bürger zu stärken und die Demokratie zu beleben.
Kernaussagen
- Montagsdemonstration Leipzig 1989
- Grundrechtseinschränkungen in der Coronazeit
- staatliche NGO-Finanzierung
- Meldestellen und Denunziationsgesellschaft
- plebiszitäre Elemente und Nebenparlamente
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

