Redebeitrag

Hartmut Beucker

Fraktion
afd
Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

Wendepunkt 9. Oktober 1989 – 35 Jahre danach: Die parlamentarische Demokratie bewahren und die vom Grundgesetz garantierten Freiheitsrechte der Bürger respektieren!

Zusammenfassung

Der Redner erinnert an die Montagsdemonstration in Leipzig 1989 als eigentlichen Wendepunkt und lobt den Mut der Demonstranten. Er kritisiert, dass die Berliner Republik Freiheiten einschränke, indem Grundrechte in der Coronazeit außer Kraft gesetzt, NGOs staatlich finanziert und Meldestellen eingerichtet würden. Dadurch entstehe eine Denunziationsgesellschaft, die den politischen Streit und die freie Meinungsbildung gefährde. Statt Nebenparlamenten wie Ethik- oder Bürgerrat fordert der Beitrag mehr plebiszitäre Elemente, um den Einfluss der Bürger zu stärken und die Demokratie zu beleben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.