Redebeitrag

Ina Scharrenbach

Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

Wendepunkt 9. Oktober 1989 – 35 Jahre danach: Die parlamentarische Demokratie bewahren und die vom Grundgesetz garantierten Freiheitsrechte der Bürger respektieren!

Zusammenfassung

Ina Scharrenbach verteidigt den Sonntags- und Feiertagsschutz und kündigt eine Gesetzesänderung zu Immobilien- und Standortgemeinschaften an. Die Rede begründet, dass Innenstädte eine höhere Nutzungsmischung brauchen, damit Handwerksbetriebe, Lebensmittelversorger und Kitas neue Frequenz bringen. Kritisiert wird, dass die Bundesebene durch bessere Wirtschaftspolitik Vertrauen und Konsum stärken müsse, weil sonst der stationäre Handel leide. Der Beitrag fordert einen Mentalitätswechsel in Berlin, damit die Menschen wieder mehr konsumieren und die Innenstädte davon profitieren. Zudem verweist die Rednerin auf Landesinitiativen wie Zukunft Innenstadt und Leerstandsmanagement.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.