Redebeitrag

Sven Wolf

Fraktion
spd
Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

Wendepunkt 9. Oktober 1989 – 35 Jahre danach: Die parlamentarische Demokratie bewahren und die vom Grundgesetz garantierten Freiheitsrechte der Bürger respektieren!

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert einen Antrag der AfD als zusammenhangloses Potpourri und wirft der Fraktion vor, mit Begriffen wie Meinungsfreiheit und Demokratie die Auseinandersetzung zu untergraben. Indem der Redner den Vergleich der aktuellen Lage mit den Montagsdemonstrationen von 1989 zurückweist, verweist er auf die Rolle freier Presse und den Slogan der Gewaltfreiheit, um die Gegensätzlichkeit zu heutigen Aussagen der AfD-Spitze aufzuzeigen. Deshalb fordert der Beitrag eine klare öffentliche Benennung dieser Bestrebungen, damit die Demokratie nicht den Feinden der Demokratie überlassen wird. Zudem wird die AfD als extremistisch eingestuft und ihre Rhetorik als Bedrohung des Diskurses dargestellt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.