Redebeitrag

Marc Lürbke

Fraktion
fdp
Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

Vor dem Hintergrund der Anschlagsplanungen eines 15-Jährigen aus Wuppertal muss Nordrhein-Westfalen Prävention und Ermittlungsarbeit gegen die Radikalisierung von Jugendlichen über soziale Medien intensivieren und ausländische Gefährder konsequent abschieben Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Marc Lürbke kritisiert die unzureichende Bekämpfung des radikalen Islamismus in Nordrhein-Westfalen. Anlass ist ein vereitelter Anschlag eines 15-Jährigen in Wuppertal, der online von einem Islamisten radikalisiert wurde. Weil islamistische Influencer über TikTok und YouTube gezielt Jugendliche mit Hass gegen Juden vergiften, fordert der Redner konsequentes Handeln: Schließung radikaler Moscheen, verstärkte Überwachung, Abschiebung von Gefährdern und wirksame Prävention im Netz. Zudem wirft der Beitrag der Landesregierung Mittelkürzungen beim Verfassungsschutz und ideologische Naivität vor, wodurch Extremisten begünstigt würden. Der Redner betont die Verantwortung zum Schutz jüdischen Lebens und der freiheitlichen Gesellschaft.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.