Redebeitrag

Andreas Bialas

Fraktion
spd
Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

Vor dem Hintergrund der Anschlagsplanungen eines 15-Jährigen aus Wuppertal muss Nordrhein-Westfalen Prävention und Ermittlungsarbeit gegen die Radikalisierung von Jugendlichen über soziale Medien intensivieren und ausländische Gefährder konsequent abschieben Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die Aktuelle Stunde befasst sich mit islamistischem Terrorismus und Messergewalt in Nordrhein-Westfalen, weil nach Solingen und den vereitelten Plänen in Wuppertal die Sicherheit der Bevölkerung bedroht ist. Bialas verlangt deshalb eine konsequente Durchsetzung von Regeln sowie mehr Prävention und Aufklärung in Schulen, damit Jugendliche vom Radikalisierungsweg abkehren. Blumenrath fordert bessere digitale Ermittlungsbefugnisse und Medienkompetenz, um Radikalisierung frühzeitig zu erkennen. Seli-Zacharias warnt vor der Rekrutierung muslimischer Jugendlicher durch den IS und mahnt mehr Aufmerksamkeit für weibliche Dschihadistinnen an. Alle Redner danken den Sicherheitskräften und betonen, dass die Demokratie verteidigt werden muss.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.