Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 9. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/76
Gesetz zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge in den Jahren 2024 und 2025 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsantrag Änderungsantrag
Zusammenfassung
Der Redner verteidigt die geplante Besoldungsregelung gegen wiederholte Nachfragen, weil ein Gesamtbild der Alimentation und die Mindestalimentation entscheidend seien. Kritisiert wird, dass die Fragestunde durch Kurzinterventionen verlängert werde, statt Antworten zu akzeptieren. Der Beitrag begründet die Vorlage damit, dass ein modernes Familienbild umgesetzt und Akzeptanz bei Beamtinnen und Beamten sowie in der Bevölkerung erreicht werden solle. Anschließend leitet die Präsidentin die Abstimmungen: Ein Änderungsantrag von CDU und Grünen wird angenommen, ein SPD-Antrag abgelehnt, der Gesetzentwurf in geänderter Fassung angenommen und eine Rücküberweisung abgelehnt.
Kernaussagen
- Besoldungsrecht
- Mindestalimentation
- Familienbild
- Kurzintervention
- Rücküberweisung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


