Redebeitrag

Sonja Bongers

Fraktion
spd
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/74

Herr Justizminister, werden Sie endlich tätig! Die Staatsanwaltschaften in NRW müssen auch zur Bekämpfung von Cybercrime besser aufgestellt werden!

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit Cyberkriminalität und deren Gefahren für Sicherheit und Demokratie, wobei betont wird, dass neben sozialen Medien auch Bankenbetrug, Darknet-Geschäfte und Desinformation betroffen sind. Kritisiert wird, dass der Personalengpass bei den Staatsanwaltschaften einen Flaschenhals darstellt, weshalb trotz gestärkter Polizei weitere Investitionen nötig sind. Der Beitrag begründet die Zustimmung zum FDP-Antrag damit, dass dieser zwar nicht alle Facetten abdeckt, aber ein wichtiger Baustein ist. Zudem wird an alle demokratischen Fraktionen appelliert, das Thema ernst zu nehmen und gemeinsam Maßnahmen voranzubringen, indem in Ausbildung und Cybersicherheit investiert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.