Redebeitrag

Heinrich Frieling

Fraktion
cdu
Datum
4. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/70

Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlbezogener Vorschriften Gesetzentwurf dritte Lesung Entschließungsantrag

Zusammenfassung

In der dritten Lesung zum Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlbezogener Vorschriften kritisiert der Redner die vorherige Rede des Kollegen Moor als reine Theateraufführung ohne sachliche Substanz. Der Beitrag wirft der Gegenseite vor, mit Gutachten und Stellungnahmen lediglich eine dramatische Show zu inszenieren, statt sich ernsthaft mit der Materie auseinanderzusetzen. Dadurch begründet der Redner die ablehnende Haltung gegenüber dem Vorgehen der Opposition, weil die Debatte als wenig sachdienlich dargestellt wird. Die Ausführungen werden durch eine Zwischenfrage aus den Reihen der FDP unterbrochen, die der Redner zulassen soll, damit der weitere Verlauf geklärt werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.