Redebeitrag

Robin Korte

Fraktion
gru
Datum
4. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/70

Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlbezogener Vorschriften Gesetzentwurf dritte Lesung Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der dritten Lesung eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes, wobei der Streit um ein neues Sitzzuteilungsverfahren kreist. Kritisiert wird ein Entschließungsantrag der FDP, der eine quadratische Abweichungsmethode bevorzugt, weil diese größere Parteien begünstigt. Dagegen wird das Quotenverfahren mit prozentualem Restausgleich verteidigt, da es die maximale relative Überrepräsentation minimiert und die Quotenbedingung einhält. Anhand eines Rechenbeispiels wird gezeigt, dass das neue Verfahren den durchschnittlichen Erfolgswert besser wahrt, weshalb es als überlegen gilt und die FDP-Kritik als mathematische Haarspalterei zurückgewiesen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.