Redebeitrag

Eileen Woestmann

Fraktion
gru
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Familienministerin Josefine Paul (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) muss das selbstverursachte Kita-Chaos beenden – Jetzt Aktionsplan „Kita“ für höchste Priorität der frühkindlichen Bildung in Nordrhein-Westfalen aufstellen! Dem Kita-Ausbau geht die Puste aus – Landesregierung muss Investitionsförderung in der Kindertagesbetreuung garantieren und kommunalen Belastungsausgleich sicherstellen Landtag 03.07.2024 Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Eileen Woestmann wird durch eine Zwischenfrage von Marcel Hafke unterbrochen, der auf die zusätzlichen 85 Millionen Euro verweist, die per Instagram-Kachelkommunikation an einem Sonntag eingestellt wurden. Kritisiert wird, dass diese Mittel nun bei den Selbstbewirtschaftungsmitteln aufgetrieben wurden, anstatt sie zusätzlich zu den 100 Millionen Euro Überbrückungshilfe einzusetzen. Die Rednerin wird gefragt, warum sie nicht diese 85 Millionen Euro zusätzlich investieren wollte. Der Beitrag thematisiert somit die Finanzierung und Verwendung von Hilfsgeldern, wobei die Nachfrage auf eine mögliche Fehlentscheidung bei der Mittelallokation abzielt, weil die zusätzliche Unterstützung sonst nicht gewährt werden konnte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.