Redebeitrag

Ina Brandes

Datum
17. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/65

Für Grundgesetz, Pluralität und Freiheit – das sogenannte Demokratiefördergesetz stoppen!

Zusammenfassung

Ina Brandes kritisiert den Antrag der AfD zum Demokratiefördergesetz scharf, indem sie der Partei vorwirft, selbst ein rechtsextremistischer Verdachtsfall zu sein und Verbindungen zu Russland und China zu unterhalten. Der Beitrag begründet, dass die AfD mit ihrem EU-Austrittskurs den Verlust von fast 500.000 Arbeitsplätzen in Nordrhein-Westfalen riskiere. Deshalb gehe es der AfD nicht um den Schutz der Demokratie, sondern um Selbstmitleid. Brandes betont, dass die Partei gegen Grundgesetz, Vielfalt und Freiheit arbeite, und kündigt an, dies weiterhin deutlich zu benennen, um die Demokratie zu verteidigen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.