Redebeitrag

Thomas Okos
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 17. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/65
Für Grundgesetz, Pluralität und Freiheit – das sogenannte Demokratiefördergesetz stoppen!
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den AfD-Antrag gegen das Demokratiefördergesetz als Provokation, Verblendung und Selbstmitleid, weil dieser Orwells „1984“ unzulässig mit dem freiheitlichen System der Bundesrepublik vergleiche und damit die Geschichte verharmlose. Okos betont, das Gesetz habe zwar Lücken und müsse kontrolliert werden, doch die AfD nenne keine konkreten Maßnahmen, sondern schüre Hass, was reale Angriffe auf Politiker zur Folge habe. Deshalb müsse die Demokratie vor jeder Form von Extremismus geschützt werden, wobei Rechtsextremismus in der AfD die Regel sei. Abschließend wird die Selbstwahrnehmung der AfD als Opfer von Verfassungsschutz und Medien als Hohn zurückgewiesen.
Kernaussagen
- Demokratiefördergesetz
- Extremismus
- Verfassungsschutz
- Politische Gewalt
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
