Redebeitrag

Dorothea Deppermann

Fraktion
gru
Datum
17. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/65

Für Grundgesetz, Pluralität und Freiheit – das sogenannte Demokratiefördergesetz stoppen!

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den AfD-Antrag gegen das Demokratiefördergesetz und begründet, dass dieses Gesetz langfristig Projekte gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus sowie Opferberatung und Deradikalisierung sichert. Indem die Rednerin die AfD als Verfassungsfeindin bezeichnet, verweist sie auf das OVG-Urteil zum Verdachtsfall. Der Beitrag fordert, die demokratische Zivilgesellschaft zu stärken, und lehnt den Antrag ab. Zudem betont die Rednerin, dass das Gesetz die gleichberechtigte Teilhabe und politische Bildung fördert, weil es die Grundwerte des Rechtsstaats vermittelt und die Zivilgesellschaft unterstützt. Deshalb müsse man den Antrag ablehnen, damit die Demokratie geschützt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.