Redebeitrag

Thomas Okos
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 17. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/65
Für Grundgesetz, Pluralität und Freiheit – das sogenannte Demokratiefördergesetz stoppen!
Zusammenfassung
Der Redebeitrag lehnt den Antrag auf ein Demokratiefördergesetz ab, weil die AfD mit falschen Behauptungen und Opferinszenierung die Debattenkultur untergrabe. Kritisiert wird, dass Gewalt gegen alle Parteien verharmlost und der Verfassungsschutzbeobachtung widersprochen werde, was das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigt habe. Indem ein Bürgerbrief zitiert wird, der die Arbeit der Abgeordneten würdigt, begründet der Beitrag, dass Besucherkontakte und gemeinsamer Einsatz die Demokratie stärken. Deshalb fordert die Rede, den Antrag abzulehnen und sich für Pluralität und Freiheit einzusetzen.
Kernaussagen
- Demokratiefördergesetz
- Verfassungsschutzbeobachtung
- Gewalt gegen Parteien
- Debattenkultur
- Opferinszenierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
