Redebeitrag

Thomas Okos

Fraktion
cdu
Datum
17. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/65

Für Grundgesetz, Pluralität und Freiheit – das sogenannte Demokratiefördergesetz stoppen!

Zusammenfassung

Die Rede von Thomas Okos (CDU) befasst sich mit dem sogenannten Demokratiefördergesetz, das unter dem Titel „Für Grundgesetz, Pluralität und Freiheit“ gestoppt werden soll. Der Redner kritisiert, dass in der Debatte über Gewalt gegen Politiker einseitig auf die AfD verwiesen werde, und verweist auf einen Angriff auf einen AfD-Landtagsabgeordneten durch einen Linksextremisten. Damit begründet der Beitrag die Forderung nach einer differenzierten Betrachtung politischer Gewalt. Die Rede fordert, das Gesetz abzulehnen, weil es die freiheitliche Ordnung gefährde. Kritisiert wird eine pauschale Zuschreibung von Gewalt, wodurch eine sachliche Auseinandersetzung erschwert werde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.