Redebeitrag

Thomas Okos

Fraktion
cdu
Datum
17. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/65

Für Grundgesetz, Pluralität und Freiheit – das sogenannte Demokratiefördergesetz stoppen!

Zusammenfassung

Im Mittelpunkt des Beitrags steht der Streit um das sogenannte Demokratiefördergesetz, das nach Auffassung des Redners abgelehnt werden sollte, weil es aus Sicht der Kritiker die offene Debattenkultur eher gefährdet als schützt. Der Abgeordnete betont den Unterschied zwischen einer demokratischen Haltung, die Fragen zulässt, und einem Verhalten, das Zwischenfragen blockiert, und verweist damit auf eine vorangegangene Rede. Kritisiert wird, dass die Auseinandersetzung über das Gesetz von gegenseitigen Vorwürfen geprägt ist, statt die inhaltlichen Folgen für Pluralität und Freiheit zu klären. Der Beitrag begründet damit die Forderung, das Vorhaben zu stoppen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.