Redebeitrag

Henning Höne
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 16. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/64
Abgeordneten
Zusammenfassung
Der Redner verteidigt den Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gegen den Vorwurf, es handle sich um einen Neudruck, und bezeichnet diese Behauptung als falsch. Die interne Prüfung von Drucksachen sei ein reguläres Verfahren, das alle Anträge durchlaufen, weshalb die Aufregung darüber unbegründet sei. Kritisiert wird, dass interne Vorgänge öffentlich gemacht werden, weil die Antragsteller dadurch unter Druck gesetzt werden sollen. Der Beitrag begründet, dass Nebelkerzen und Gepöbel nur dann nötig seien, wenn tatsächlich Feuer vorhanden ist, sodass das Verhalten auf die Regierungsfraktionen zurückfalle. Anschließend wird der Ausschussantrag mit den Stimmen von SPD und FDP angenommen.
Kernaussagen
- Untersuchungsausschuss
- Drucksachenprüfung
- Besetzungsverfahren
- Abstimmung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


