Redebeitrag

Sven Wolf

Fraktion
spd
Datum
16. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/64

Abgeordneten

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete Sven Wolf befasst sich mit der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, der als Hygienefilter der Demokratie bezeichnet wird. Wolf begruendet den Schritt damit, dass der Ausschuss der Selbstkontrolle und Selbstreinigung diene und deshalb die Demokratie sowie den Rechtsstaat staerken solle. Die Rede fordert die Einsetzung, weil sie darin einen Beitrag zur Selbstkontrolle sieht, damit mutmassliche Missstaende aufgeklaert werden. Kritisiert wird nichts; vielmehr wird der Ausschuss als Instrument zur Staerkung demokratischer Strukturen verteidigt. Der Beitrag begruendet die Massnahme mit dem Ziel, das Vertrauen in die Institutionen zu festigen, indem die Selbstreinigung der Demokratie gefoerdert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.