Redebeitrag
Sven Wolf
- Fraktion
- spd
- Datum
- 16. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/64
Abgeordneten
Zusammenfassung
Der SPD-Abgeordnete Sven Wolf befasst sich mit der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, der als Hygienefilter der Demokratie bezeichnet wird. Wolf begruendet den Schritt damit, dass der Ausschuss der Selbstkontrolle und Selbstreinigung diene und deshalb die Demokratie sowie den Rechtsstaat staerken solle. Die Rede fordert die Einsetzung, weil sie darin einen Beitrag zur Selbstkontrolle sieht, damit mutmassliche Missstaende aufgeklaert werden. Kritisiert wird nichts; vielmehr wird der Ausschuss als Instrument zur Staerkung demokratischer Strukturen verteidigt. Der Beitrag begruendet die Massnahme mit dem Ziel, das Vertrauen in die Institutionen zu festigen, indem die Selbstreinigung der Demokratie gefoerdert wird.
Kernaussagen
- Untersuchungsausschuss
- Selbstkontrolle
- Selbstreinigung
- Demokratiestaerkung
- Rechtsstaat
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



