Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 16. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/64
Gemeinsamer Einsatz für die Einlagensicherheit der nordrhein-westfälischen Sparer – Die Vergemeinschaftung aller Bankenrisiken auf EU-Ebene durch die Einführung einer europäischen Einlagensicherung unter Einbeziehung von regional wirtschaftenden Volksbanken und Sparkassen muss verhindert werden!
Zusammenfassung
Der Redebeitrag von Dr. Marcus Optendrenk greift die Debatte um einen FDP-Antrag auf, der nach Ansicht der Koalitionsredner keinen weiteren Klärungsbedarf erfordert, da das Thema bereits auf europäischer Ebene und in Verbänden diskutiert wird. Kritisiert wird die Notwendigkeit eines eigenen Antrags, weshalb die Entscheidung dem Parlament überlassen bleibt. Der Beitrag begründet, dass die Bemühungen auf Finanzministerkonferenzen fortgesetzt werden. Anschließend wird die Abstimmung über den Antrag dokumentiert, der abgelehnt wurde. Zudem wird eine nichtförmliche Rüge gegen einen Abgeordneten wegen unparlamentarischer Äußerungen ausgesprochen, weil diese der Würde des Parlaments widersprechen.
Kernaussagen
- FDP-Antrag
- Klärungsbedarf
- Finanzministerkonferenz
- Abstimmung
- unparlamentarische Äußerungen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

