Redebeitrag

Raphael Tigges

Fraktion
cdu
Datum
16. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/64

Gemeinsamer Einsatz für die Einlagensicherheit der nordrhein-westfälischen Sparer – Die Vergemeinschaftung aller Bankenrisiken auf EU-Ebene durch die Einführung einer europäischen Einlagensicherung unter Einbeziehung von regional wirtschaftenden Volksbanken und Sparkassen muss verhindert werden!

Zusammenfassung

Der Redebeitrag der CDU lehnt einen vorliegenden Antrag ab, weil dieser aus Sicht der Fraktion nicht zielführend ist und an den falschen Adressaten gerichtet wurde. Zudem wird vermutet, dass der Antrag lediglich der Europawahl geschuldet ist, weshalb eine Zustimmung nicht in Betracht kommt. Eine inhaltliche Detailklärung wird zwar in Aussicht gestellt, jedoch ohne dass dafür der Antrag als erforderlich anerkannt wird. Kritisiert wird somit sowohl die inhaltliche Ausrichtung als auch die fehlende Passgenauigkeit für das eigentliche Anliegen. Die Ablehnung erfolgt unter Beifall der eigenen Fraktion und vereinzelt auch von den Grünen, bevor das Wort an die SPD-Fraktion übergeben wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.