Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 15. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/63
Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung Aktuelle Stunde auf Antrag und Angriffe auf Politiker sind ein Angriff auf die Demokratie Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Herbert Reul betont, dass Polizei und Justiz in Nordrhein-Westfalen unabhängig vom Opfer gegen Gewalt vorgehen, und verweist auf frühere klare Positionierungen. Kritisiert wird eine zunehmende Gewalttätigkeit in Sprache und Taten, die kein landesspezifisches Problem darstelle. Der Beitrag begründet, dass die Debatte über Ursachen wie Internet, Erziehung und veränderten Respekt wichtiger sei als einzelne Maßnahmen, weil nur so nachhaltige Veränderungen möglich seien. Deshalb fordert der Redner, über oberflächliche Schuldzuweisungen hinauszudenken, und verweist auf bereits umgesetzte Maßnahmen, damit die Diskussion nicht bei Einzelmaßnahmen stehen bleibt.
Kernaussagen
- Gewalt gegen Politiker
- Ursachenforschung
- Internet und Sprache
- Erziehung und Respekt
- Gewaltprävention
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



