Redebeitrag

Günther Bergmann

Fraktion
cdu
Datum
15. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/63

Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung Aktuelle Stunde auf Antrag und Angriffe auf Politiker sind ein Angriff auf die Demokratie Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

In der Debatte kritisiert Dr. Günther Bergmann eine E-Mail, die das Niveau der politischen Auseinandersetzung offenlege. Der Redner beklagt, dass die Bedrohungen, die von der AfD für sich reklamiert werden, seit Langem auch von deren Anhängern gegenüber anderen Parteien ausgesprochen würden, weshalb eine einseitige Darstellung der Bedrohungslage nicht hingenommen werden dürfe. Deshalb bittet der Beitrag um Toleranz für eine weitere Seite und unterstreicht die Notwendigkeit, auf solche Einschüchterungen hinzuweisen, damit das Ausmaß der Bedrohungen sichtbar bleibt. Vizepräsident Rainer Schmeltzer mahnt anschließend zur Ordnung, indem er den Redner unterbricht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.