Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 15. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/63
Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung Aktuelle Stunde auf Antrag und Angriffe auf Politiker sind ein Angriff auf die Demokratie Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Der Redner benennt die Verrohung der Gesellschaft und die gestiegene Gewaltbereitschaft als eigentliches Problem, das durch Informationsangebote, Hotlines und neue Polizeihinweise nur eingedämmt, nicht gelöst werden könne, weil Polizei und Justiz lediglich einen Teil der Antwort liefern. Deshalb fordert der Beitrag, das Problem ehrlich zu benennen, über Ursachen zu sprechen und an diesen zu arbeiten, damit die Gewalt nachhaltig eingedämmt wird. Zudem wird zugesichert, dass Gewalt in der politischen Auseinandersetzung unabhängig von Partei, Amt und Personen von Polizei und Justiz in Nordrhein-Westfalen eindeutig verfolgt wird, indem auf bestehende Angebote und einen Informationsstand verwiesen wird.
Kernaussagen
- Gewaltbereitschaft
- Verrohung der Gesellschaft
- Polizeiliche Maßnahmen
- Ursachenarbeit
- Informationsangebote
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



