Redebeitrag

Zacharias Schalley

Fraktion
afd
Datum
25. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/62

Was verbirgt sich hinter dem neuen Mantra „OGS-Umsetzungsregelungen“? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die Aktuelle Stunde behandelt die unklaren Umsetzungsregelungen für den Rechtsanspruch auf einen OGS-Platz ab August 2026 in Nordrhein-Westfalen. Der Beitrag der AfD kritisiert, dass trotz der kurzen Frist weder Plätze geschaffen noch verbindliche Standards, Finanzierung oder Zeitpläne vorliegen, weshalb die Landesregierung nur leere Versprechungen liefere und das wiederholte Abfragen derselben Inhalte keinen Fortschritt bringe. Die SPD bemängelt fehlende Qualitätsstandards, Räume und Fachkräfte sowie die Not finanzschwacher Kommunen und fordert ein Ausführungsgesetz, damit Chancengleichheit und Bildungsauftrag gesichert werden. Der CDU-Beitrag verweist auf bereits geschaffene Plätze und geltende Baustandards, damit der Ausbau konstruktiv vorankommt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.