Redebeitrag

Zobel

Fraktion
gru
Datum
25. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/62

Was verbirgt sich hinter dem neuen Mantra „OGS-Umsetzungsregelungen“? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Lena Zingsheim-Zobel verteidigt in der Aktuellen Stunde den gemeinsamen Prozess von Schul- und Jugendministerium zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung. Kritisiert wird, dass die Opposition den noch nicht abgeschlossenen Abstimmungsprozess als gescheitert darstellt, weil dies Misstrauen in die Politik fördere und keine fachliche Qualität bringe. Der Beitrag begründet die geteilte Zuständigkeit mit der Finanzverantwortung des Schulministeriums und verweist auf Expertenbeirat, ISA-Expertise sowie Förderrichtlinien als Belege für transparente Beteiligung. Die Rednerin fordert Geduld bis konkrete Umsetzungsregelungen vorliegen, damit Qualität, Bestandsschutz und Verzahnung von Schule und Jugendhilfe gesichert werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.