Redebeitrag

Thomas Göddertz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 1. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/6
Kalte Progression ausgleichen, Mehrbelastungen verhindern und gezielt dort unterstützen, wo die Hilfe unserer Solidargemeinschaft dringend gebraucht wird
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem FDP-Antrag zum Ausgleich der kalten Progression. Kritisiert wird, dass die vorgeschlagenen Entlastungen vor allem obere Einkommen begünstigen, während Geringverdiener und Familien kaum profitieren, weil die Steuerersparnis bei niedrigen Einkommen sehr gering ausfällt. Der Redner begründet dies mit konkreten Zahlenvergleichen und fordert stattdessen zielgerichtete Direktzahlungen wie Kinderbonus und Energiepreispauschale, damit Hilfe tatsächlich bei den Bedürftigen ankommt. Obwohl die Grundrichtung des Antrags richtig sei, setze er falsche Prioritäten und bleibe zu vage, weshalb die SPD ihn ablehnen werde.
Kernaussagen
- kalte Progression
- Einkommensteuertarif
- Direktzahlungen
- Kinderbonus
- Energiepreispauschale
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

