Redebeitrag

Arndt Klocke
- Fraktion
- gru
- Datum
- 29. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/57
Trendwende oder „Strohfeuer“ – Wohin geht es mit der öffentlichen Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen? Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die Haltung der SPD, alles sei schön, weil eine unkritische Wohnungsbaupolitik keine Probleme löse. Der Redner verweist auf eigene frühere Kritik an einer solchen Linie und betont, dass trotz hoffnungsvoller Ergebnisse weiterhin viel für bezahlbaren Wohnraum getan werden müsse. Als positives Beispiel nennt er die festgeschriebenen 9 Milliarden Euro Wohnraumförderung von 2023 bis 2027, damit Investoren Planungssicherheit erhalten. Zugleich wirft er der SPD vor, in von ihr regierten Bundesländern Bundesmittel nicht für den Wohnungsbau einzusetzen. Deshalb fordert der Beitrag konkrete Verbesserungen statt Schönfärberei.
Kernaussagen
- Wohnraumförderung
- Planungssicherheit
- bezahlbarer Wohnraum
- Wohnungsbau
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




