Redebeitrag

Sebastian Watermeier

Fraktion
spd
Datum
29. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/57

Trendwende oder „Strohfeuer“ – Wohin geht es mit der öffentlichen Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Bilanz der öffentlichen Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen, weil laut Prognose der Bestand mietpreisgebundener Wohnungen bis 2030 deutlich sinken wird und die jährlich geförderten Einheiten den Bedarf nicht decken. Indem die gefeierten Ergebnisse mit Limbo statt Stabhochsprung verglichen werden, wird deutlich, dass die Ziele verfehlt werden und der Aufholbedarf jährlich wächst. Gefordert werden mehr landeseigenes Geld und eine landeseigene Wohnungsbaugesellschaft, damit Auszubildende, Studierende, Rentner und Geringverdiener versorgt werden. Zudem wird kritisiert, dass die Landesregierung Bundesmittel als eigenen Erfolg darstellt, obwohl Wohnungsbau Landeszuständigkeit ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.