Redebeitrag

Arndt Klocke
- Fraktion
- gru
- Datum
- 29. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/57
Trendwende oder „Strohfeuer“ – Wohin geht es mit der öffentlichen Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen? Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die wiederholte wohnungspolitische Thematisierung der SPD, weil deren Aktuelle Stunde und der weitere Tagesordnungspunkt nichts Neues böten und die Anhörung der Vorwoche noch nicht ausgewertet sei. Zwar sei das Thema aktuell, doch fehlten konkrete Konzepte und positive Referenzbeispiele aus SPD-regierten Kommunen, weshalb die Glaubwürdigkeit leide. Kritisiert wird zudem der alarmistische Ton, der der AfD nutze, indem er den Eindruck völligen Stillstands erzeuge. Verwiesen wird auf die neue Landesbauordnung und die hohe Wohnraumförderung, die erst umgesetzt werden müssten. Eine Landesbaugesellschaft wird skeptisch gesehen, da sie Mittel umwidmen und kommunalen Trägern entziehen würde, statt zusätzliches Geld zu mobilisieren.
Kernaussagen
- Wohnraumförderung
- Landesbauordnung
- Landesbaugesellschaft
- Wohnungsbau
- Mietwohnungsbau
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




