Redebeitrag

Fabian Schrumpf

Fraktion
cdu
Datum
29. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/57

Trendwende oder „Strohfeuer“ – Wohin geht es mit der öffentlichen Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Fabian Schrumpf verteidigt die öffentliche Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen als Erfolgsgeschichte und wirft der SPD vor, von eigenen Versäumnissen abzulenken, indem sie Bundesprobleme der Landesregierung anlaste. Kritisiert wird, dass die SPD realitätsferne Schuldzuweisungen nutze, statt konstruktiv an Lösungen mitzuwirken, weshalb die politische Mitte Schaden nehme. Der Beitrag begründet die Förderung mit Verlässlichkeit und Planbarkeit: Bis 2027 stünden neun Milliarden Euro bereit, 2023 seien rund 2,1 Milliarden Euro für 11.854 Wohneinheiten bewilligt worden, was deutliche Zuwächse im Mietwohnungsneubau und bei Eigentumsmaßnahmen bedeute. Angepasste Bewilligungsmieten werden als notwendig verteidigt, damit Projekte trotz Inflation und Baukostensteigerungen rentabel bleiben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.